Prenzlauer Berg

27. August 2009

IMG_0221Die gestern zu nächtlicher Stunde gesendete ARD-Doku über den Prenzlauer Berg fand ich richtig klasse. Leider nicht in der ARD-Mediathek zu sehen. Bei denjenigen, die diesen Kiez in den 90er-Jahren einmal besiedelt hatten, löst er interessante nostalgische Reflexe aus, wie hier dieser schöne Nachruf der ‚jungen welt‚. Erinnert mich an einen meiner Lieblingssongs der legendären Band Herr Nilsson: Hartes Brot. Anleitung: Fenster auf, Lautdrehen, Mitsingen. Und daran denken, wie es war, als hier noch die Briefkastenschlösser vereisten.


Online-Wahlkampf

27. August 2009

Die Social-Media-Monitoring-Leute von Weber Shandwick haben eine lesenswerte Zwischenbilanz des Online-Wahlkampfes veröffentlicht. Auch sie kann zwar nicht die Frage beantworten, welche relative Bedeutung Social Media & Co. bei diesen Wahlen gegenüber den anderen, ‚klassischen‘ Kommunikationskanälen nun tatsächlich spielen. Aber wer in welchen Kanälen wie aktiv ist, welche Themen bewegen und welche Tonalität den Parteien und Kandidaten aus dem Web entgegenschallt – das wird schön kompakt aufgefächert. Neben compuccino’s wahl.de ist der Wahl-im-Web-Monitor die meiner Meinung nach interessanteste Quelle dieser Art. Wer übrigens (wie ich) von der weitgehenden Inhaltsfreiheit des aktuellen Bundestagswahlkampfs angeödet ist, findet sich mit einem Blick auf die Themen des Parteien-Getwitters bestätigt: es überwiegt das selbstreferentielle Blabla…


Anwälte arbeiten für Ministerien – und das ist auch gut so

26. August 2009

lawHauptschauplatz des Skandälchen-Wahlkampfes heute: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, in dem Ulla Schmidts Dienstwagen moralisch verrechnet wird mit Angela Merkels Ackermann-Abendessen. Rückhaltlose Aufklärung wird auch beim dritten, bereits weitgehend in Vergessenheit geratenen Erregungs-Geschichtchen inszeniert: Der Auftrag des Herrn zu Guttenberg an die Kanzlei Linklaters zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs zum Thema Bankenrettung.

Diesen konkreten Auftrag finde ich tatsächlich einer kritischen Diskussion würdig, weil man der Ansicht sein kann, dass das entworfene Gesetz niemals eine konkrete Umsetzungperspektive hatte, es keinen Bedarf dafür gab und die Aktion eher der persönlichen Profilierung des Ministers diente. Zutreffend aufgespießt hat dies z.B. Ansgar Graw in der WELT. Das ist aber auch schon alles, was daran kritikwürdig ist. Vollkommen überspannt ist es, hieran – wie geschehen – eine Grundsatzdiskussion über den vermeintlich unbotmäßigen Einfluß externer Berater (oder gar Lobbyisten) auf das Regierungshandeln aufzuhängen. Und es zur Leitlinie erheben zu wollen, dass Rechtsanwaltskanzleien grundsätzlich nicht mit der Erarbeitung von Gesetzentwürfen betraut werden dürfen. Meine These: Wenn der Staat erfolgreich regeln und regulieren will, braucht er mindestens Waffengleichheit mit den Regulierten. Wenn er in Bereichen tätig wird, in denen die andere Seite Heerscharen der besten Anwälte für sich beschäftigt, um die jeweils betroffenen Interessen zu wahren, dann soll, ja muss er das ebenfalls tun, wenn er Erfolg haben soll. Wer glaubt, man könnte die für solche Waffengleichheit notwendige Anzahl spezialisierter Spitzenjuristen alternativ einfach im Staatsdienst einstellen, der überschätzt die Attraktivität des Arbeitgebers Öffentlicher Dienst und seine finanziellen Möglichkeiten bei weitem.

Natürlich hat sich nicht nur Herr zu Guttenberg sondern auch Peer Steinbrück im Zusammenhang mit der Banken- und Finanzkrise intensiv von externen Kanzleien beraten und zuarbeiten lassen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass das Land Berlin seine eigene, einige Jahre früher ausgebrochene Bankenkrise nicht ohne umfangreiche, kontinuierliche Beratung so halbwegs glimpflich bewältigt hätte, wie wir es heute konstatieren können. Mit die wichtigsten Berater dabei: große Wirtschaftskanzleien, mehr als eine. Das drohende Desaster beim Mautprojekt ‚Toll Collect‘ hätte die Bundesregierung niemals ohne externe anwaltliche Hilfe abwenden können. In großen Privatisierungsverfahren, wo meterdicke Vertragswerke ausgehandelt werden, würde der Staat ohne juristische Hilfe über den Tisch gezogen. Würde die öffentliche Hand sich in wichtigen Gerichtsverfahren, etwa bei Haftungs- und Schadensersatzfragen bei großen Bauvorhaben, nicht von externen Anwälten vertreten lassen, würde sie in großer Zahl Prozesse verlieren und damit hohe Millionenbeträge.

Es wäre gut, wenn Politik und Verwaltung öfter einfach einräumen würden, dass es so ist: Kein ministerialer Apparat kann für alle ihn betreffenden speziellen Rechtsfragen jederzeit ausreichend eigene juristische Kapazität vorhalten, weder qualitativ noch quantitativ. Und es ist daher nicht nur verantwortbar, sondern geboten, diesen Sachverstand fallweise von außen hinzuzuziehen. Oder wie es Herr von Guttenberg ausdrückt: „Es gibt in besonderen Ausnahmefällen Fragen und Themen, die einen so hohen Komplexitätsgrad aufweisen, dass man im eigenen Ministerium nicht die nötige Expertise dafür vorhalten kann. In solchen Fällen ist es geradezu eine Verpflichtung, sich Sachverstand von außen zu holen.“ Recht hat er.

Manche postulieren, Gesetzentwürfe seien in dieser Hinsicht anders zu bewerten als Rechtsgutachten oder juristische Beratung. Hier drängen externe Interessen in einen Kernbereich der demokratischen Willensbildung und Entscheidungsfindung vor. Abgeordnete und Bürger würden getäuscht, wenn ein vermeintlicher Regierungsentwurf in Wahrheit derjenige einer Anwaltskanzlei sei. Und dieser berücksichtige womöglich eher die Interessen anderer, mächtiger Mandaten einer solchen Kanzlei als diejenigen der Allgemeinheit. Kurzformel des LINKE-Politikers Nescovic: „Privatisierung der Gesetzgebung“.

Hierin stecken gleich drei falsche Unterstellungen. Den Ministerien wird unterstellt, die Beauftragung Externer sei gleichbedeutend mit der Abgabe der Verantwortung. Das ist Unsinn: den Auftrag zu formulieren, die Arbeit zu begleiten, das Ergebnis abzunehmen, es sich dann mehr oder weniger stark abgeändert als Entwurf zu eigen zu machen und in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen – alles Sache des Ministeriums. In jedem Fall ist die politische und administrative Veranrwortung vollständig und ungeteilt beim Minister, gleich welche Dienstleister in welchem Umfang beteiligt werden.

Dem Bundestag als Gesetzgeber wird unterstellt, er nicke die Dinge ohnehin nur ab und sei zu einer kompetenten Bewertung und ggf. Veränderung von Regierungsentwürfen nicht in der Lage. Wenn dies so wäre, hätten wir allerdings andere Sorgen.

Den Anwaltskanzleien wird unterstellt, dass sie bei der Arbeit für einen Mandanten statt dessen Interessen diejenigen anderer Mandanten oder Eigeninteressen verträten. Nun, wer in dieser Weise elementare Standesregeln brechen und das Vertrauen seiner Auftraggeber missbrauchen würde, den würde es im Markt rasch und zu Recht dahinraffen.

Wenn Verschwörungstheorien zur Zusammenarbeit zwischen Regierung und Kanzleien dennoch Konjunktur haben, so zeigt dies eine Vertrauenskrise, deren Ursachen zum Teil hausgemacht sind. So gehört es – legitimer Weise – längst zum Angebotsportfolio großer Kanzleien, Gesetzgebungs- oder Regulierungsprozesse im Sinne ihrer Mandanten zu beobachten und zu beeinflussen – sprich: Lobbying zu betreiben. Da dies meist extrem diskret gehandhabt wird, lädt es zu Spekulationen ein. Ein verbindliches Lobbyregister, wie es Frau Zypries heute noch einmal angemahnt hat, würde hier Transparenz schaffen. Ebenso gilt für die Arbeit auf Regierungsseite, dass die Ministerien jederzeit offenlegen sollten, wer für sie in welchem Bereichen tätig ist. Auch hier hat Frau Zypries, die ihren Ton in der ‚Affäre‘ inzwischen deutlich gemäßigt hat, heute einen klugen Vorschlag (s.o.) ventiliert: bei jedem Gesetzentwurf, an dem externe Berater mitgearbeitet haben, soll dies schlicht und ergreifend ausgewiesen werden.

Nur solche Transparenz kann Vertrauen schaffen. Man würde dann etwa feststellen, dass Kanzlei X sowohl für ein Chemieunternehmen versucht, Einfluss auf EU-Richtlinien zu nehmen, als auch das Bundesverkehrsministerium bei der Regulierung des Schienenverkehrs berät. Kanzlei Y dagegen vertritt vielleicht an der einen Stelle die Interessen eines Energieversorgers und berät an anderer Stelle ein Landesministerium bei einem komplexen Planfeststellungsverfahren. Journalisten, Blogger, NGOs und Bürger könnten diese Informationen sichten, diskutieren, ggf. auch problematisieren und politisieren. Und die Kanzleien (wie auch die Politik) könnten bei Bedarf im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit erläutern, was sie tun, wie und warum. Für generelles Misstrauen und ständigen Konspirationsverdacht bliebe dann nur wenig Raum. Während manche Kanzleien inzwischen offenbar zur Erkenntnis gelangt sind, dass ein offensiver Umgang mit ihrer Arbeit für die Politik ihren Interessen besser dient als Geheimniskrämerei, tendiert die Politik zu einer changierenden Haltung: Skandalös ist immer der Berater der anderen Seite. Wer nach diesem Leitsatz agiert, schadet der politischen Kultur: Er fördert neben einer allgemein-diffusen Politikverdrossenheit (‚alle korrupt‘) auch eine Entpolitisierung der öffentlichen Debatte durch die Ablenkung von inhaltlichen Fragen.

P.S.: Die Auszeichung für die unterste Schublade bekommen in dieser Diskussion die Grünen (sorry, folks), für Renate Künasts peinlichen Versuch, den Guttenberg-Auftrag an Linklaters in den Ruch einer familiären Gefälligkeit zu bringen. Gerade wenn man im Wahlkampf mal mit Dreck werfen möchte: er muss schon richtig gut recherchiert sein – und treffen.


Energie der Zukunft

24. August 2009

Ich dachte schon, die großen Überregionalen steigen nie richtig drauf ein: mit alpha ventus wächst der erste echte deutsche Offshore-Windpark – mit zwölf riesigen 5 Megawatt-Mühlen made in Germany.

Energie der Zukunft – Dem Meer Flügel verleihen – Wirtschaft – sueddeutsche.de.


Doofer Wahlkampf – oder doofe Medien?

20. August 2009

Der bisherige Bundestags-Wahlkampf ist nach dem Urteil vieler Kommentatoren lustlos, langweilig, inhaltsarm. Als Beweis dafür muss unter anderem herhalten, dass die Kunstfigur Horst Schlämmer die Gemüter mehr bewegt als inhaltliche Kontroversen zwischen den zur Wahl stehenden Parteien und Personen. Aber auch ganz ohne Horst: die kommentierende Kaste und die veröffentlichte Meinung befinden sich weitgehend im Konsens. Dieser besagt, dass ihnen die Politik bislang nicht die Art von Wahlkampf liefere, auf die die Öffentlichkeit dieses Landes einen Anspruch habe und der einen Beitrag zu einer informierten Wahlentscheidung der Bevölkerung beitragen könne. Und dass eben diese Bevölkerung sich nicht ausreichend interessiere. Kommentare dieser Stoßrichtung erscheinen in diesen Tagen dutzendweise, pars pro toto die Analyse von Georg Paul Hefty, F.A.Z.: „Dass aber ein Wahlkampf weder von den Parteien genutzt wird, um sich neu zu profilieren, noch von den Bürgern in Anspruch genommen wird, die bisher vereinten Regierungspartner getrennt zur Rede zu stellen, ist in der Geschichte der Bundesrepublik ziemlich neu.“ Alle sind schuld, außer den Medien.

Ich halte diese aktuelle Mainstream-Meinung nicht nur für falsch, ich halte sie sogar für eine ziemliche Frechheit der Medienmeute gegenüber ihren Kunden und den politischen Akteuren. Es wird kollektiv davon abgelenkt, dass die tatsächliche Inhaltsarmut des medial vermittelten Wahlkampfs vor allem eine Ursache hat: die durch die Medien autonom und frei getroffenen Entscheidungen, worüber berichtet wird und worüber nicht.

Ohne hier eine ermüdende und bereits ermüdete Debatte wieder aufnehmen zu wollen: ein gutes Beispiel sind die eher unernsten Plakate, die zwei Politikerinnen in meinem Wahlkreis (Kreuzberg/Friedrichshain/Prenzlauer Berg Ost) kleben ließen. Die öffentlich aushängenden Brüste von Vera Lengsfeld und der Hintern von Halina Wawzyniak sind, wenn man die Relevanz der Sache nüchtern einschätzt, ein mehr oder weniger lustiger, nicht übermäßig erwähnenswerter Versuch, in einem für sie aussichtslosen Kampf um das zu vergebende Direktmandat wenigstens durch Originalität einen Publikumserfolg und eine Steigerung der Bekanntheit zu erzielen. Das war’s denn aber auch. Dass bundesweit Medien aller Art dieser Nebensache so viel Platz und Sendezeit widmeten, als ginge es um eine politische Kernfrage, war allein die Entscheidung von Redakteuren. Der tapfer mit vergleichsweise komplexen, jedenfalls ernst gemeinten inhaltlichen Botschaften auf seinen Plakaten antretende Kandidat Björn Böhning kann mit entsprechendem Echo nicht rechnen. Selbst Platzhirsch Ströbele mit seinen Comic-Plakaten geht ziemlich unter. Dabei sind diese beiden die interessanteren und aussichtsreicheren Kandidaten – und man könnte viel Platz oder Sendezeit darauf verwenden, wie der Alt-Alternative und der Jung-Kreative um das komplexe und widersprüchliche Szenemilieu dieses Kiezes werben. Ich gebe zu, manche Medien versuchen es immerhin.

Weitere Beispiele für inhaltsbefreite „Wahlkampfberichterstattung“ sind der Dienstwagenhickhack (gegen rot) und das Anwälte-arbeiten-für-Ministerien-Bashing (gegen schwarz). Angezettelt zugegebenermaßen von Zuträgern aus der Politik – aber auch hier gilt: den Hype produzieren allein die Medien, in dem sie die entsprechenden Themen hochfahren, atemlose Kommentar-Häppchen von jedermann dazu einholen, ‚Weiterdrehs‘ ersinnen und die Sache so lang und breit treten wie es irgend gelingt. Als Leser, Zuschauer, Surfer wünsche ich mich sehnlichst Redakteurinnen und Redakteure, die die Kompetenz und den Mut haben zu sagen: Ich finde das nicht wichtig, das fahren wir mal als kleine Meldung am Rande. Stattdessen analysieren wir heute, wie sich die Konzepte der Parteien für die Energieversorgung der Zukunft unterscheiden. Ja, warum denn eigentlich nicht?

Stoff für lesenswerte Wahlkampfberichterstattung gibt es ohne Ende. SPD-Deutschlandplan, CDU-Regierungsprogramm, FDP-Deutschlandprogramm, das grüne Wahlprogramm, das Bundestagswahlprogramm der Linkspartei – liegt alles auf dem Tisch. Auch wenn es stimmt, das z.B. die Union allzu klare Festlegungen eher vermeidet und auch in den anderen Programmen Vieles wolkig daherkommt – es ist schon eine Menge Material mit einer Menge Inhalt. Man muss sich als Politikjournalist die Mühe machen, es zu studieren, zu analysieren, Fragen dazu zu formulieren. Wo es Widersprüche oder Leerstellen gibt, beginnt erst die eigentliche Recherche: Den Zuständigen auf die Pelle rücken, ihnen klare Positionierungen abringen. Und wenn das nicht gelingt, dies offenlegen – und andere Quellen erschließen, um die wahren Pläne für die Zeit nach der Wahl zu offenbaren. Das alles ist doch einfach nur elementares journalistisches Handwerk?

Die beiden Standardrechtfertigungen der Redakteure, die auch jene wackeren Journalistinnen und Journalisten täglich zu hören bekommen, die um Raum für substantielle Politik- und Wahlkampfberichterstattung in ihren Medien kämpfen: 1. Cosi fan tutte, wir müssen mitmachen. Spätestens wenn z.B. der Dienstwagen-Hype so groß ist, dass über einen möglichen Rücktritt einer Ministerin spekuliert wird, kann/darf kein Medium die Sache ignorieren, sie hat dann eine Bedeutung erlangt, die eine Berichterstattung unausweichlich macht. 2. Das Publikum versteht, verträgt oder will es einfach nicht, wenn wir zu viel über politische Inhalte schreiben oder senden. An beidem ist was dran. Das Publikum für dumm zu erklären ist allerdings self-fulfilling prophecy: wenn man es lange genug von inhaltlicher Politikberichterstattung entwöhnt, wird es tatsächlich dafür immer weniger aufnahmefähig. Und was den Gruppendruck, die Konkurrenz, den Herdentrieb angeht: Wie für Menschen, so gilt auch für Institutionen und somit auch für Medien, dass sich die Welt in Mitläufer und autonom agierende Subjekte teilt. Über Politik berichtende Medien können nur dann Bedeutung für sich beanspruchen und auf Dauer erfolgreich Aufmerksamkeit auf sich ziehen, wenn sie in der Berichterstattung über einen eigenen inneren Kompass verfügen, wenn sie auf der Basis von Sachkunde und Erfahrung ihrer Mitarbeiter ihren Lesern/Zuschauern profunde Analysen und relevante Denkanstöße bieten. Und das gilt auf jedem Niveau der Komplexität, also auch für Boulevardzeitungen, Regionalblätter, private Fernsehsender und natürlich jede Form der Publizistik im Netz. Sprich: Gute Medien widersetzen sich dem Herdentrieb zumindest ab und zu.

Gottlob gibt es inzwischen den einen oder anderen selbstkritischen Anklang in der Wahlkampfkommentierung, so etwa jüngst Katharina Schuler bei  ZEIT Online. Zwar singt sie ebenfalls das einschlägige Klagelied, räumt aber immerhin eine Mitschuld der eigenen Zunft ein: „Auch die Medien tragen mit ihrer Aufmerksamkeitsökonomie dazu bei, dass der Ton oft unsachlich und die Streitpunkte nebensächlich sind.“ Ein Gedanke, der mehr Beachtung verdient, wenn es um die Analyse der Wahlkampfmisere und möglicher Gegenstrategien geht.

P.S.: Wenn Scharen von Journalisten zu blöd oder zu denkfaul sind, den Unterschied zwischen „18 % der Befragten beantworten die Frage mit ja, ob sie sich vorstellen könnten, Horst Schlämmer zu wählen“ und „18% der Deutschen würden Horst Schlämmer wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“ zu erkennen, so macht dies wenig Hoffnung.


Wenn Unternehmen twittern | TRENDOPFER

18. August 2009

Gleich zu Beginn etwas Geklautes: Weil es so gut ist. Wer es noch nicht kennt: Lesen!

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